Atze Schröders Heuchlerei

Update: Es gibt ein Statement des Künstlers, der sein Bedauern zum Ausdruck bringt, dass der Spot, der vor einem Jahr gedreht worden sein soll, überhaupt veröffentlicht wurde. Im Kontext dieses Artikels bleiben zwei Dinge wichtig: 1. In keinster Weise wird auch nur angedeutet, es könnte nicht Lohfink gemeint sein. 2. Das Alter des Spots ist nicht das Problem, sondern seine Existenz an sich. Das Video mit Lohfink war zu diesem Zeitpunkt bereits bekannt, der Spot, wie der Künstler selbst schreibt, hätte niemals veröffentlicht werden dürfen. Ende des Updates

Es ist nur eine Randnotiz in einem ohnehin schon äußerst geschmacklosen Fall fehlgeleiteten Humors in der trostlosen Wüste deutscher Werbung. Dafür ist es nicht uninteressant, dass der Fall Atze Schröders, der in einem mittlerweile nicht mehr verfügbaren kommerziell werbenden Video für einen selbst bestenfalls umstrittenen Geflügelfleischhersteller folgendes von sich gibt:

Danach müssen Gina und Lisa erstmal in die Traumatherapie.

In dem bereits vor drei Monaten erschienen Video ist klar, auf wen angespielt wird: Gina-Lisa Lohfink. Lohfink wehrt sich gerade gegen ein Verfahren der Falschverdächtigung in einem Fall der mutmaßlichen Vergewaltigung. Der Fall schlägt seit Wochen Volten juristischer Lächerlichkeit und ist ein trauriges Beispiel deutschen Rechts für sich.

Der Satz fiel zu einer Zeit, in der Lohfinks Verfahren hinlänglich bekannt gewesen sein musste. Also dient die Zeit seit Veröffentlichung des Videos auch nicht als Feigenblatt für die Verantwortlichen. Zumal: Der Satz wäre auch ohne diesen Kontext eine widerliche Aussage. Alles, nur nicht Humor. So weit, so traurig. Doch dürfte dies jene kaum verwundern, die seit Jahren erleben, mit welcher Verve der Künstler allgemeine deutsche Arschigkeit zur Kunstfigur erhoben hat, über die Menschen nicht wegen ihrer Widerlichkeit, sondern mit ihr lachen.

Kunstfigur? Damit sind wir der Pudelperückes Kern näher. Atze Schröder ist eine Kunstfigur, worunter durchaus verstanden werden kann, dass der Künstler hinter der Figur seine Verantwortung zu verstecken sucht. In diesem Fall wird dies aber perfide. Denn die Causa Lohfink berührt auch die Persönlichkeitsrechte Lohfinks, da sie gerade auch darunter zu leiden hat, dass es in ihrem Fall auch um ein Video von ihr geht, das dazu noch der Presse gegen Geld angeboten wurde und dann lange Zeit frei im Netz verfügbar war.

Warum ist das perfide? Nun, der Mensch hinter Atze Schröder ist notorisch bekannt dafür, seine Anonymität gewahrt wissen zu wollen. Durchaus berechtigt könnte eins erst einmal meinen. Der Mensch hinter der Kunstfigur ist auch bekannt dafür, gegen jegliche Nennung seines Namens juristisch vorzugehen. In der Pressemitteilung von 2007 zu einem dieser Verfahren heißt es:

Die Richter kamen nach der mündlichen Verhandlung zu dem Ergebnis, dass dem Antragsteller ein Unterlassungsanspruch zusteht, weil das Geheimhaltungsinteresse des Künstlers in diesem Fall gewichtiger sei als das Informationsinteresse der Öffentlichkeit. Die Veröffentlichung des bürgerlichen Namens des Schauspielers verletze dessen berechtigtes Interesse an der Wahrung seiner Anonymität außerhalb seines beruflichen Wirkens. Bei der Nennung des Namens der hinter der Kunstfigur stehenden Privatperson handele es sich um eine „Enttarnung“, die der Antragsteller nicht hinnehmen müsse.

Zusammengefasst sieht es also so aus: Ein Künstler, der massives Interesse am Schutz seiner Privatsphäre gezeigt hat, wirft unter dem Deckmantel seiner Kunstfigur für einen in jeder Hinsicht widerlichen Witz, was seinem üblichem modus operandi entspricht, einen echten Menschen unter den medialen Bus. Er macht dies noch nicht einmal im Rahmen seines üblichen Broterwerbs als Comedian, sondern als Werbefigur. Es ist nicht anzunehmen, dass für die Werbung geflossene Gelder für diesen kaum vehohlenen öffentlichen Pranger nur bei Atze Schröder ankamen, nicht aber bei dem Künstler hinter der Fratze. Das Konto, auf das der Witz buchstäblich ging, ist womöglich ein sehr reales. Damit ist eine Zündstufe der Widerlichkeit erreicht, die selbst für den Machokosmos Atze Schröder neu ist. Da versteckt sich ein feiger Mensch hinter einer Kunstfigur, um einen anderen Menschen für bare Münze weiter in den medialen Dreck zu ziehen. Werbung ist in diesem Kontext keine schützenswerte Kunstform. Zumindest moralisch hat Atze Schröder sein Recht verwirkt, nur unter diesem Namen bekannt zu sein.

Tödliche Narzissten

Narzissmus muss für viele Übel der Welt herhalten. Narzissten treiben, so heißt es, die Armut voran, indem sie rücksichtslos als ManagerWeltwirtschaft zum eigenen Vorteil lenken, Narzissten sind auch die Mörder, die keine Form der Gewalt zur eigenen Bedürfnisbefriedigung scheuen. Der Narzissmus ist nicht nur übel, er ist ein Übel an sich, das es zu bekämpfen gilt. In ihrem Artikel Narcissism and terrorism: how the personality disorder leads to deadly violence betrachtet Anne Manne den Narzissmus als Antrieb für politischen Extremismus1, Radikalisierung, Fundamentalismus und Terrorismus. Manne deutet das bei laxer Verwendung des Narzissmusbegriffs widersprüchlich erscheinende Verhalten der von ihr genannten Islamisten an, sich einer höheren Sache zu verschreiben oder gar andere Persönlichkeiten zu verehren, obwohl sie der Definition nach sich selbst zum Maßstab der Welt erklären. Es bleibt aber bei dieser Andeutung, da Manne in der Kürze des Texts Aspekte ausblendet, die überhaupt erst verständlich machen, warum der Narzissmus dazu in der Lage ist, Menschen zu Unmenschlichem anzutreiben, wie moderne Gesellschaften den Narzissmus implizit oder sogar explizit fördern und was wir daraus lernen können.

Pathologische Vereinfachung

Manne zieht es vor, ihren Text plastisch an einem Beispiel zu beginnen, lässt dabei aber offen, was der Narzissmus nun sei, was ihn zur Persönlichkeitsstörung mache. Erst nach einer längeren Erzählung über die Stationen eines tödlich agierenden Narzissten liefert Manne eine Minimaldefinition des Narzissmus als Persönlichkeitsstörung:

Narcissistic personality disorder involves a pervasive grandiosity, an extreme desire for attention, a sense of entitlement, a willingness to exploit or mistreat others, an excessive need for admiration and a lack of empathy. Yet narcissists can be fragile too and prone to outbursts of humiliated rage. Their grandiose self-beliefs are built on foundations as solid as quicksand, hence the need for constant admiration and attention, shoring up their unstable sense of self.

Auf kurzem Raum beschreibt Manne die minimalen Voraussetzungen dessen, was sie im weiteren Verlauf als Narzissmus versteht, aber weder sie selbst noch der verlinkte, vermeintlich erklärende Text ordnen ein, was die narzisstische Persönlichkeitsstörung vom landläufigen Narzissmus unterscheidet. Die narzisstische Persönlichkeitsstörung ist eine pathologische Klasse in der Psychologie, die nur eine der beispielsweise im ICD-10 erfassten Persönlichkeitsstörungen ist. Manne verweist auf die Gefährlichkeit, die der narzisstischen Persönlichkeitsstörung innewohnen kann, blendet aber aus, dass die Diagnose nicht zu verhehrenden Ergebnissen führen muss, meist die Persönlichkeitsstörungen primär für die Betroffenen starkes Leiden bedeuten. Auch wenn die narzisstische Persönlichkeitsstörung ihrem Wesen nach etwas anders gelagert ist, was den Leidensdruck angeht, da die narzisstische Persönlichkeit gerade mit Selbstüberhöhung einhergeht, sind es belastende und vor allem für die Betroffenen schädigende Persönlichkeitsstrukturen.

Diese Unterscheidung ist wichtig, da der Narzissmus sonst lediglich ein Vorwurf bleibt, der eine Distanz zu Tätern aufbauen soll, aber keinerlei Beitrag zum Verständnis und der Besserung der Situation leistet. Manne, wie es oft der Fall ist, wenn über psychische Erkrankungen geschrieben wird, mit dem Finger auf einen normabweichenden psychischen Zustand zu zeigen, ohne aber die nötigen Schlüsse daraus zu ziehen. Die narzisstische Persönlichkeitsstörung ist eine krankhafte psychische Konstellation, sie lediglich zu benennen hat kaum Wert für den öffentlichen Diskurs über individuelle Gewalttaten.

Narrative Vereinfachung

Ohne es zu merken, verstärkt Manne einen narrativen Effekt, der jede Berichterstattung über die narzisstische Persönlichkeitsstörung oder nach ihr definierte Narzissten zu einem Minenfeld macht. Bereits die anekdotische Eröffnung ihres Textes zeigt die Schwäche auf, über Menschen zu schreiben, die nach Ruhm, Aufmerksamkeit und Öffentlichkeit streben, um die eigene Größe zu bestätigen. Über sie zu schreiben, ihre Taten zu schildern, die außergewöhnliche Rücksichtslosigkeit und Brutalität zu thematisieren, bestätigen im öffentlichen Raum erst die krankhaften Annahmen der narzisstischen Personen. Ihr Ego wird durch die bestenfalls einzigartige Gewalt erst validiert. Daher ist problematisch, einen solchen Text mit personalisierten Beispielen zu spicken, es spielt den Narzissten narrativ in die Karten.

Die Individualisierung der Taten narzisstisch angetriebener Menschen ist Teil des eigentlichen Problems, das Manne aber auch nur andeutet. Auch wenn narzisstische Persönlichkeitsstörungen vielfältige und bislang nicht endgültig geklärte Ursachen haben, können sie nach gängiger Meinung gesellschaftlich gefördert oder immerhin nicht effektiv abgefangen werden. Der Einfluss der sozialen Mechanismen spielt also durchaus eine Rolle, also müssen gerade auch diese Mechanismen geprüft und hinterfragt werden. Doch in diesem Text entsteht die leider übliche Schere zwischen Individuum und Gesellschaft, die oft einer Lösung der Probleme im Weg steht. Das normabweichende Verhalten wird individualisiert, die Last bleibt auf den Schultern der Narzissten liegen, dabei dürfte schon auffallen, dass diese gesellschaftliche Zurückweisung faktisch genau die Einzigartigkeit schafft, die Narzissten intuitiv als Bestätigung erleben müssen. Eine gesellschaftliche Problemlösung wird gar nicht erst diskutiert, denn das Individuum müsse sich korrigieren.

Gesellschaftliche Heilung

Aber genau an dieser Stelle müsste angesetzt werden, die narzisstische Persönlichkeitsstörung ist eine krankhafte Störung, damit ist die Verantwortung nicht bloß auf die betroffene Person abzuwälzen. Gerade dann auch nicht, wenn es Teil der Krankheit ist, sich gar nicht als krank zu erkennen. Der Narzisst wird von sich denken, dass er gut ist, so wie er ist. Ein narzisstischer Mensch wird also von sich aus kaum auf die Idee kommen, sich therapieren zu lassen. Daraus folgt dann aber nicht, dass dieser Person nicht geholfen werden müsse. Im Gegenteil wird daraus ein gesellschaftlicher Imperativ, dieses Verhalten konstruktiv für das Individuum und die Gesellschaft zu therapieren. Das fängt damit an, den Narzissmus nicht durch die individualisierte Berichterstattung zu validieren, ebenso gehört dazu, die eigenen Mechanismen der Gesellschaft zu hinterfragen, die beispielsweise nicht-tödlichen Narzissmus fördern und es wird nötig sein, die therapeutischen Mittel zur Erkennung und Therapie zu entwickeln. Der moralische Fingerzeig nutzt nicht, wenn er auf kranke Menschen zeigt.

1 Der Begriff Extremismus ist problematisch und wird hier nur als Kürzel verwendet, dass es auch ein politischer Kampfbegriff ist, soll nicht komplett ausgeblendet werden.

Gewissenswende

Vor zehn Jahren hätte es meine Unterschrift unter der Vereinbarung nicht gegeben, die ich heute unterschrieb. Ich weiß auch, warum ich nicht unterschrieben hätte. Dafür hätte damals ein Adjektiv zuviel Aversion bei mir ausgelöst. Der entscheidende Satz lautet:

Der christliche Glaube und die Menschenwürde sind Orientierungsgrundlage für ein freiwilliges Engagement im […]

Nun sitze ich hier und versuche mich in mein früheres Ich einzudenken. Mir fällt auf, es fällt mir zunehmend schwer. Ich habe mich in gefühlt kurzer Zeit stark verändert. In Bezug auf dieses Adjektiv war ich, milde ausgedrückt, intolerant.

Was hat sich im Laufe der Zeit getan, was sich im Kleinen gar nicht bemerkbar gemacht hat, aber nun wie ein deutlicher Bruch mit früheren Überzeugungen wirkt? In diesem Fall ahne ich, was den Ausschlag gab: Es geht um ein Ehrenamt, es geht um direkte Hilfe für Menschen, um wichtige Hilfe. So stehe ich vor der Wahl zwischen konkreter Hilfe und der Integrität einiger meiner Überzeugungen. Für mich fühlt sich das nicht nach einer Wahl an, Menschen zu helfen, ihnen Unterstützung zu geben, das ist wichtiger. Immer.

Und am Ende sind die Schnittmengen zwischen meiner Überzeugung und den vorausgesetzten Werten enorm, in diesem Projekt sogar nahezu deckungsgleich. Die Engstirnigkeit lasse ich also hinter mir. Veränderung fühlt sich gut an, da ist es fast schade, dass in diesem zitierten Satz ein Begriff nicht steht, den ich gerne auch noch unterschrieben hätte: Nächstenliebe.

Normalgewichtige Normalgewichtung

Wenn es denn schon heißt, dass die Adipositas die Europäer bis 2030 in eine Krise gestürzt haben wird, dann frage ich mich, was bis dahin normal sein wird. Nehmen wir mal als Beispiel ein paar Zeilen aus der Wirtschaftswoche:

Auch die Deutschen legen Pfunde zu, heißt es in einem WHO-Bericht. Demnach sind in manchen Ländern 2030 nur noch wenige normalgewichtig.

Soll also heißen, ab spätestens 2030 werden die übergewichtigen Menschen in diesem Land und Europa normalgewichtig sein? Demnach würde ich auch nicht mehr fürchten, dass Übergewichtige und Adipöse einem Stigma unterliegen werden, wie es in einer weiteren Stelle heißt:

Doch nicht nur gesundheitliche Probleme belasten die Betroffenen. Gerade stark fettleibige Menschen (BMI ab 35) sind zudem oft Vorurteilen und Diskriminierung ausgesetzt […]

Wäre nicht eher zu fürchten, dass stark dürrleibige Menschen ab 2030 mit Repressalien rechnen müssen? Ich mag mich irren, aber was ist schon normal? Warten wir also gespannt auf die nächste WHO-Studie, die uns belegen wird, dass ab 2059 weltweit etwa 98 Prozent der Überalterten ab dem Lebensalter von mindestens 80 Lebensjahren eine höhere Sterblichkeitswahrscheinlichkeit haben als Normalalternde, die bloß 25 Jahre aufm Buckel haben.

Wohin mit der Streikwut?

Wenn natürlich die Wut schon schön politisch kanalisiert wird, sodass ein Grundrecht auf Streik als Last empfunden wird, ist die Grundlage für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Solidarität ja schon vorbildlich vernichtet.

Über die Unannehmlichkeiten und Störungen auf einer persönlichen Ebene verärgert zu sein, das ist nicht das Problem. Mir ist es lästig, vielen anderen Menschen ist es lästig. Darüber Unmut zu äußern ist menschlich und auch nachvollziehbar. Es ist aber weniger wichtig, als es die Dringlichkeit des Streikrechts ist.

Von daher können die Menschen in Deutschland ab morgen ruhig ächzen und schnaufen. Sollten sie wütend werden, wünsche ich mir, sie würden reflektieren, wem sie mit ihrer Wut und dem Unmut helfen. Und würden sie erkennen, wem es hilft, würden sie auch erkennen, warum es im Sinne aller ist, sich mit anderen solidarisch zu zeigen.

Leider befürchte ich, es wird morgen die falschen treffen. Vor allem diejenigen, die morgen noch öffentliche Verkehrsmittel steuern, weil sie einen arbeitsrechtlich anderen Status haben oder einem nicht bestreikten Verbund angehören, sollten morgen nicht die geballte Wut abbekommen. Sie fahren doch. Und die anderen streiken. Womit? Mit Recht.

Inhärenter Unwert

Wenn ich viele der Kommentare höre zu dem tödlichen Burggraben Europas, dann wünsche ich mir selektive Gehörlosigkeit. Bis zur Fassungslosigkeit braucht es bei mir einiges: Es fängt mit Unverständnis an, geht über Entrüstung, Abscheu, Wut, Trauer, brutale Wut, Verzweiflung, Galgenhumor, Guillotinenhumor bis Waterboardinghumor hin zur Fassungslosigkeit. Wer diese erreicht, muss also einige Stationen nehmen. Und doch schaffen es viele der Zeitgenossen mit anscheinend spielender Leichtigkeit, alle Hürden zu überwinden, um mich mental mit ihrer gutbürgerlichen Menschenverachtung zu verletzen.

Mir hilft nur eines, um wieder Fassung zu erlangen, um mir vor Augen zu führen, woher diese Menschenverachtung kommt. Aus der Angst. Es ist die Angst der Besitzstandswahrer, die alles erreichte selbst erlangt, aber sämtliche Fehler nicht zu verantworten haben. Diejenigen, die Angst um ihr Hab und Gut haben, zu dem auch ihre Kinder gehören. Es sind die Lebensoptimierer, die das Leben aus Angst vor dem eigenen Untergang nicht leben, sondern verwalten wollen. Diese karrierebetrunkenen Ich-Kommunitaristen mit ihren hübschen Sparkonten, Aktienpaketen und Lebensversicherungen.

Woher kommt dieser Angstaffekt, der gleichgültig macht vor den Toten, den der Wohlstand produziert? Aus der inneren Furcht, dass Armut, Leid und Hunger ansteckend sein könnten. Sie beängstigt die Vorstellung, fremde Menschen könnten die Wertlosigkeit, die sie offenkundig haben, auf sie übertragen. Und so irrational viele dieser Ängste sein mögen, in dem Punkt haben sie recht: Mein, dein, unser, euer aller Leben ist genauso wenig wert, wie die der Menschen, die durch aktive oder passive Gleichgültigkeit sterben. Wenn die Besitzstandswahrer dann doch nur begreifen würden, dass ihr Wert nur steigt, wenn wir den der anderen Menschen anerkennen und steigern. Es ist unmöglich, Menschen abzuwerten, ohne sich dasselbe anzutun.

Kleine Medienkritik zum Germanwings-Absturz: Fünf Ärzte sind nicht erstaunlich viel

Irritiert bin ich. Am liebsten hätte ich nichts zu dem verheerenden Absturz der Germanwings-Maschine geschrieben. Und wenn schon, dann etwas sehr langes. Aber eigentlich teile ich die Haltung, die Robert M. Sapolsky in der Los Angeles Times dazu eingenommen hat. Was mich jetzt nun doch einige kurze Sätze zu schreiben zwingt, ist ein weiteres kleines Detail in der Schnappatmung der Medienberichterstattung zu diesem Ereignis.

Aufmerksam wurde ich durch einige Absätze zu der vermeintlichen Schar an Ärzten, die der Kopilot besucht haben soll, bevor er nach jetzigem Stand der Ermittlungen die Maschine bewusst zum Absturz brachte. Letztlich ist der kleine Artikel im Independent erstaunt, von fünf Ärzten zu hören, die der Kopilot zuvor konsultiert haben soll. Der Independent beruft sich auf eine kurze Notiz auf SPON vom vergangenen Freitag. Im Zentrum bei SPON steht folgende Aussage:

"Für einen jungen Mann hat er eine erstaunliche Anzahl von Ärzten konsultiert", heißt es aus Kreisen der Ermittler.

Ich nehme an, dass die zitierten Ermittler genauso wie ich keine Expertise im Umgang mit der Behandlung von gravierenden psychischen Erkrankungen haben. Der SPON-Artikel hat das Erstaunen über die Zahl schön in einem Zitat begraben, dennoch wundere ich mich, wie die letztlich mit fünf bezifferte Zahl an Ärzten, unabhängig vom Alter der Betroffenen, als herausragend hoch angesehen werden sollte. Fünf Ärzte, darunter welche aus den Gebieten der Neurologie und Psychiatrie. Ich bin beileibe nicht vom Fach, aber übermäßig, erstaunlich oder furchteinflößend hoch kommt mir das nicht vor.

Nehmen wir eine hausärztliche Behandlung mit rein, dann eine psychiatrische Untersuchung und noch die Neurologie. Das sind schon drei. Fünf ist gar nicht mehr weit weg, aber spielen wir mal weiter. Es geht, alle sind sich einig, um eine äußerst schwere Erkrankung. Da verschiedene Ärzte aufzusuchen ist wohl nicht abwegig. Zumal selbst Laien wie mir klar ist, eine psychische Erkrankung ist weniger einfach zu diagnostizieren, geschweige denn zu behandeln als Magenschmerzen. Aber selbst für Magenschmerzen ist man von der Allgemeinmedizin schnell an die Gastroenterologie und Internisten verwiesen. Am Ende wissen wir nicht, wie es genau zu fünfen kam, aber abwegig erscheint es nicht, dass ein Mensch eventuell auch noch eine zweite neurologische Meinung wollte, eventuell die psychiatrische Behandlung wechselte, weil der Patient kein Vertrauen hatte oder auch weil der Kopilot gerade nicht in der räumlichen Nähe zu den üblichen Ansprechpartnern war.

Das ist mir eigentlich schon zu viel Spekulation um ein Ereignis, um das herum viel zu sehr spekuliert wird. Auffällig finde ich aber, wie nationale und internationale Medien mit teils ungebremster Vorstellungskraft zu den Vorgängen spekulieren. In der Berichterstattung aber womöglich banalster Ereignisse fehlt dann wiederum gerade diese Vorstellungskraft, um eine Information etwas nüchterner einzuordnen. Die fünf verschiedenen medizinischen Stellen wären nicht dramatisch, auch sieben nicht. Noch mehr tatsächlich wären auch keine beängstigende Zahl. Es geht um eine schwere Erkrankung. Die journalistische wie auch die menschliche Pflicht gebieten, mit Sorgfalt und Gelassenheit die verschiedenen Informationen zu sortieren. Dann sollten sie geklärt und erklärt werden. Aus der Zahl der Ärzte, die teils sensationalistisch beschrieben wird, ergibt sich nichts außer einem weiteren Beleg, dass der Kopilot anscheinend unter einer sehr schweren Krankheit litt. Einer Krankheit, die nach derzeitigem Stand hundertfünfzig Menschenleben kostete. Das ist eine Zahl, die tatsächlich bedauerlich ist. Sie sollte auch nüchtern machen.

Rechtspositivistischer Simplicissimus

Der Bundesminister des Inneren Friedrich hat in der Angelegenheit des Asylantrags des Whistleblowers Snowden das ursprüngliche Problem des Rechtspositivismus auf beeindruckend simple Weise vorgeführt, wie beispielsweise hier nachzulesen ist:

Nach [Friedrichs] Angaben prüft das Auswärtige Amt, ob eine Aufnahme aus humanitären und völkerrechtlichen Gründen möglich sei. Die USA seien aber ein Rechtsstaat. "Am Ende glaube ich nicht, dass ein völkerrechtliches und humanitäres Argument zählen kann. Am Ende wird es möglicherweise eine politische Frage sein."

Selbst bei einer minimalen Vorstellung von Rechtsstaatlichkeit müsste der Bruch offenkundig werden. Rechtsstaatlichkeit als Prinzip der Bindung aller staatlichen Handlungen an das Recht, ist spätestens nach Snowdens Veröffentlichungen in vielen, wenn nicht sogar allen, so genannten westlichen Demokratien in Frage gestellt. Rechtsstaatlichkeit impliziert in selbst den naivsten Definitionen zumindest richterliche Kontrolle und Nachvollziehbarkeit, damit zumindest indirekt auch einer Öffentlichkeit. Geheimgerichte wie sie beispielsweise im Falle der USA bei Prism, vermutlich aber nicht nur dort, eingeführt wurden, die ihrem Wesen nach nicht-öffentlich, nicht-transparent und damit kaum noch effektiver Kontrolle unterliegen, laufen den notwendigen Anforderungen der Rechtsstaatlichkeit zuwider.

Diese Erkenntnis gesellt sich zu ohnehin schon offenkundigen, auch in Deutschland gebilligten Methoden unter befreundeten Demokratien: Mit Guantanamo wurden Gefangene abseits des Völkerrechts, mit Waterboarding abseits das Menschenrechts gestellt und mit einer legalisierten Überwachungsstaatlichkeit die Freiheitsrechte von Bürgerinnen und Bürgern beschränkt. Staatliche Kontrollgremien sind nur noch legalistische Feigenblätter, die im Namen des Geheimnisschutzes mit geschwärzten, gekürzten Berichten und Aussageverweigerungen hingehalten werden.

All das widerspricht jeglichem Sinn des Rechtsstaatsprinzips. Schon innerhalb des rechtspositivistischen Rahmens. Doch spätestens mit der Radbruchschen Formel ist der inhärente Fehler des Rechtspositivismus aufgezeigt worden: Legales Unrecht muss durch nicht-gesetztes Recht gebrochen werden können, um der Gerechtigkeit zu dienen. Und genau diese über das gesetzte Recht hinaus weisende Fundierung im Naturrecht macht das Rechtsstaatsprinzip eigentlich aus. Ein Staat ist nicht ein Rechtsstaat, weil er sich ein Recht gibt und sich daran hält oder es bei Bedarf an eigenen Willen anpasst. Ein Rechtsstaat ist ein Staat immer dann, wenn er sich an naturrechtliche Normen der Gerechtigkeit, Freiheit und Menschlichkeit hält, ob sie nun kodifiziert sind oder nicht. Rechtsstaatlichkeit ist damit praktisch flüchtiger als Druckertinte auf Gesetzpapier.

Um es für simple Gemüter wie Innenminister Friedrich oder Bundespräsident Gauck zu formulieren: Weil die Deutsche Demokratische Republik sich die Demokratie selbst attestierte, war sie noch lange keine. Denn ihre Handlungen machen die Demokratie. Nicht ihr Name, ihr Recht oder ihre öffentlichen Bekundungen.

Es gibt einen Topf juridischen Golds am Ende des Regenbogens

Aufgrund vieler einzelner, doch folgenreicher Ereignisse der letzten Wochen wurde mein Antiamerikanismus befeuert, den ich so gar nicht aufbranden lassen will.

Gut, dass ich nun auch wieder reichlich Gegenmittel habe. Es wird meine Kritik nicht schmälern, aber den Blickwinkel endlich wieder begradigen helfen.