Präsidenten-Würde

© Raimond Spekking / CC-BY-SA-3.

Da sitzt er nun, der Christian Wulff, der Bundespräsident, der Mann, der einst Ministerpräsident war. Und nun muss er Buße tun. Für das Verhalten gegenüber – ausgerechnet – Kai Dieckmann. Das allein ist schon eine Leistung, sich bei Dieckmann persönlich entschuldigen zu müssen, aber auch bei der Presse allgemein und der Öffentlichkeit. Ich will gar nicht vorweg alles in Grund und Boden schreiben, was Wulff im Interview mit den Öffentlich-Rechtlichen von sich gegeben hat. Ich habe noch keine ordentliche Mitschrift. Ein Satz aber, der hat es mir angetan:

Letztlich gibt es natürlich auch Persönlichkeitsrechte, es gibt auch Menschenrechte selbst für Bundespräsidenten, und auch deren Freunde, deren Angehörige, und ich möchte nicht Präsident in einem Land sein, wo sich jemand von Freunden kein Geld mehr leihen kann.

Ja, der Mann hat doch Recht? Oder? Wollen wir alle in einem solchen Land leben, in dem die Freundschaft nicht mehr erlaubt wäre? Man denke mal darüber nach, was diese Frage impliziert. Dann kann der Schluss nur lauten: Ja, so wie Wulff Freundschaft hier versteht, muss die Antwort lauten, nicht in einem solchen Land leben zu wollen. Ehrlich, ich dachte, wir lebten schon in einem solchen Land.

Der Grund ist ein ganz einfacher, wenn man erst einmal Wulffs Nebelkerze hat ausbrennen lassen. Sicherlich will niemand in einem Land leben, in dem freundschaftliche Kontakte und die Kompetenzen von Amtsträgern vermengt werden. Aber halt, Wulff ist ja nicht fertig:

Wenn man als Ministerpräsident keine Freunde mehr haben darf und wenn alle Politikerinnen und Politiker in Deutschland ab sofort nicht mehr bei Freunden übernachten dürfen, sondern, wenn Sie bei den Freunden im Gästezimmer übernachten, nach einer Rechnung verlangen müssen, dann verändert sich die Republik zum Negativen. Davon bin ich fest überzeugt.

Fest überzeugt sein kann geneigte Leserin oder Leser auch davon, dass hier doch einiges in einem Aufwasch abgearbeitet wird. Auch hier:

Wenn es dienstliche Kontakte gibt, wenn es in Bezug auf das Amt geleistet wird, dann kommt es überhaupt nicht infrage. So ist genau die Regelung. (…) Ich kenne den Herrn Geerkens, seit ich 14, 15, 16 bin. Den kannte mein Vater, der war mit dem eng befreundet. Und wenn man den seitdem kennt und ihn besucht hat und er uns besucht hat und man sich ein Leben lang begleitet, dann ist das nicht auf das Amt bezogen. Sondern dann ist das eine private Beziehung, die auch Politikern möglich sein muss.

Wer sieht die Verquickung? Es gibt Zusatzpunkte! Okay, hier ist der Deal: Wulff vermengt hier die Selbstverständlichkeit erlaubter privater Kontakte und eben nicht für Würdenträger statthafte Vermengungen von privaten und öffentlichen Kontakten. Um genau zu sein, je länger ich darüber nachdenke, umso mehr bin ich überzeugt, der feine Herr Wulff hat die Kritik gar nicht verstanden. Denn diese setzt an den Grenzen zwischen privaten Kontakten und öffentlichem Interesse an. Christian Wulff als Privatperson hat ein Recht auf persönlichen und privaten Umgang mit wem auch immer, das steht zweifelsfrei fest. Der Bundespräsident, der er nun ist, und der Ministerpräsident, der er zu Zeiten der ihm vorgeworfenen Handlungen war, kommt als öffentliches Amt mit einigen Auflagen daher, die selbstverständlich auch in den Bereich der Privatperson Christian Wulff hineinwirken können.

Denn genau die Grauzone zwischen dem Amt und der Privatperson ist in diesem Falle gefährlich verwaschen, weil Wulff, wie die Zitate belegen, anscheinend nicht verstanden hat, dass im Zweifel einem Amtsträger zuzumuten sein muss, gewisse private Verpflichtungen und Versprechen hintanzustellen. Sind wir denn wieder so weit, erklären zu müssen, was an den Kohl’schen Ehrenworten das Dreiste war?

Ein simples Beispiel dafür, das Wulff ein rhetorisches Ablenkungsmanöver durchführt, indem er in dem Raum stellt, dass im doch nicht zugemutet werden könne, auf private Kontakte zu verzichten. Aber das ist doch der Punkt: Natürlich soll er als Amtsträger auf all jene Kontakte verzichten, die ihn auch nur in den Ruch der Vorteilsnahme bringen. Ebenso, ich habe noch nicht im Beamtenrecht geschaut, sollte aber angenommen werden, sind gewisse Kontakte von sagen wir Polizisten zu Persönlichkeiten der Unterwelt unter Umständen schon anrüchig. Ebenso werden Angestellte von Banken beispielsweise auf eigene Schulden oder die von nahen Verwandten geprüft. Das ist so selbstverständlich, dass hier auffallen sollte, woran Wulffs kümmerliches Argument scheitert. Die Freundschaft allein ist es nicht, aber die Tatsache, dass diese Freundschaft direkt oder indirekt, bewusst oder unbewusst Einfluss auf das Amt und die als Amtsträger getroffenen Entscheidungen haben könnte. Im Zweifel sollten diese Unterlassen werden. Also nicht die Freundschaft als solche sollte unterbleiben, aber eventuell anrüchig Freundschaftsdienste.

Auch kann Wulff nicht schlicht auf die langjährige Freundschaft verweisen. Trumpft die Dauer der Freundschaft im Zweifel die Pflichten des Amtes aus? Wenn ja, wie Wulff es hier impliziert, will ich in diesem nepotistischen Staat wollte ich nun nicht leben. Will Wulff der Freundschaft den Vorrang geben, hält ihn niemand auf, kann ihm niemand einen Strick daraus drehen; will er aber auch ein Darlehen annehmen, selbst wenn es noch zu Marktbedingungen zustande kam, dann sollte er vom Amt zurücktreten. Das ist einfach, das war schon immer so in der Bundesrepublik für Amtsträger und so sollte es auch bleiben. Die Gefahr ist zu groß, dass diese Freundschaft auf das Amt durchfärbt, zumal wenn die Freunde auch nur entfernt wirtschaftliche Interessen an der Freundschaft haben könnten.

Ach, würde doch alles vergehen. Würde doch der Glanz des Bundespräsidenten Wulff wieder strahlen. Würde es doch einen Weg geben, aus der Sache heilen Kopfes herauszukommen. Wann immer in den letzten Tagen und Wochen von der Würde des Präsidentenamtes gesprochen wurde, erscheint man sich im Artikel zu vergreifen. Wulff scheint nicht von der Würde zu sprechen, sondern im Konjunktiv von der Errettung aus dieser Misere zu träumen.

Bildnachweis: © Raimond Spekking / CC-BY-SA-3.

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