Konformismus in Walled Gardens

Solange wir uns auf fremdem Terrain bewegen, haben wir uns an die dort geltenden Regeln zu halten. So einfach ist das – und dann doch wieder nicht. Hausrecht ist Hausrecht, damit könnte jede Diskussion um Walled Gardens beendet werden. Ginge es um einen wahrhaftigen Garten, einen mit hübscher, doch hoher Mauer rundherum, ist die Frage schnell geklärt, wer den Garten betreten darf. Rechtspositivistisch gesprochen. Was aber, wenn im grünen Garten Diskussionveranstaltungen stattfinden? Auch hier bleibt das Hausrecht klar. Wer es hat, bestimmt, wer sich äußern darf. Ist aber nur ein loses, schwammig formuliertes Regelwerk dafür zuständig, Zulass für Rednerinnen und Redner zu bestimmen, was dann? Natürlich, das Hausrecht bleibt bestehen. Auch wenn es eine Quasi-Öffentlichkeit im idyllischen Gehege. Rechtspositivistisch betrachtet. Mit Rechtspositivismus sind wir also auf der sicheren Seite? Bleibt nicht doch die Frage, ob sich ein Hausherr des Walled Gardens unglaubwürdig macht?

Nehmen wir Apple. Das Unternehmen verfügt mit seinem AppStore – die vergleichsweise wenig verbreitete Möglichkeit des Jailbrekas ausgenommen – über einen mustergültigen Garten, dessen Mauern ausreichend hoch genug sind, die meisten Nutzerinnen und Nutzer zu kasernieren. Apples Geschick beruht darauf, die Mauern von innen mit Apps zu tapezieren. Da fallen sie kaum auf. Dennoch, Apple hat das Hausrecht – und nutzt es, für Nutzerinnen und Nutzer, nicht sofort ersichtlich, in vielen Gelegenheiten. Wie gesagt, Apple kann dies aus rechtlicher Sicht machen. Die Motive dafür sind vielschichtig. Der Erhalt der eigenen Geschäftsmodelle, die Sicherheit der eigenen Entwicklungs- und Systemumgebung oder der Schutz vor illegalen Inhalten. All dies und mehr können der sogar nachvollziehbare Grund für die Zugangsschranken sein. Dennoch beruht das Modell der Walled Gardens zumindest implizit darauf, dass ein solches Unternehmen dennoch nur die notwendigen, gesetzlich verpflichtenden Vorkehrungen zur inhaltlichen Kontrolle vornimmt.

Mit anderen Worten, der Hausherr einer quasi-öffentlichen Diskussionsveranstaltung im geschlossenen Garten gibt mitunter vor, nach festen Regeln den Zutritt verweigern zu können, habe aber ein Interesse daran, keine grundlegende Gesichtskontrolle, Gesinnungsprobe oder Gruppenzugehörigkeit zu prüfen. Und im Zweifel sollte dies begründet werden. Genau an dieser Stelle, nicht an einer rein juristischen, treten die eigentlichen Probleme auf.

Im konkreten Fall verweigert dann etwa Apple einer Gruppe freier Journalisten den Zutritt mit ihrer App. Die Begründung:

In correspondence seen by the Bureau, the US tech giant told Begley that apps that ‘present excessively objectionable or crude content will be rejected.’

The company added: ‘We found that your app contains content that many audiences would find objectionable.’

Die Verwerflichkeit und Anstößigkeit der App wird kritisiert. Was macht die App?

Sie aggregiert Daten zu Drohnenangriffen. Die Daten werden mit einigen Details auf einer Karte dargestellt. Allem Anschein nach stellt die Anwendung keine expliziten Materialien zur Verfügung, die Opfer zeigen. Es geht also um reine Informationsaufbereitung. Wie aber kann dies anstößig sein?

Die Begründung Apples gibt an, wie es dazu kommen kann. Es wird auf eine potenzielle Anstößigkeit beim angenommenen Durchschnittsnutzer verwiesen. Das heißt, Apple legt den Machern der App einen Verstoß gegen das sittliche Empfinden einer fingierten Mehrheitsöffentlichkeit vor. Damit aber reproduziert Apple nur fatale soziale Sogwirkungen, die eine Gegenöffentlichkeit allein schon ihrer inhaltlichen Natur wegen nicht zu tolerieren erlaubt.

Die Begründung kommt damit unpolitisch daher, kaschiert allerdings die politisch-ideologische Grundlage, die eine Anstößigkeit der Auseinandersetzung mit Drohnenangriffen überhaupt für anstößig hält. Damit wird über den Umweg des sozialen Konformismus ein gesellschaftlicher Diskurs innerhalb des Walled Gardens unterbunden. Nicht, dass Apple jeglichen Diskurs gestatten müsste, doch sollte es seine Rechtfertigungen überlegen. Der Rekurs auf sozialen Konformismus allein ist nicht tragend.

Nehmen wir andere Apps als Beispiel, die ein Zeichen dafür sein könnten, wie ein Unternehmen wie Apple bei aller vorgeblicher weltanschaulicher Neutralität doch nur als sozialadäquat empfundenen Anwendungen den Zugang gewährt. Eine artverwandte App wäre der Sex Offender Tracker. Dennoch nimmt anscheinend die gesellschaftliche Mehrheitsmeinung keinen Anstoß an der öffentlichen Zurschaustellung von Sexualverbrechern*, dient die App doch vermeintlich dem Schutz der unbescholtenen Bürgerschaft. Ebensowenig scheint es sozial unerwünscht, US-Truppen zu unterstützen.

In Apps im Store werden in vielerlei Hinsicht Inhalte angeboten, die als anstößig empfunden werden können. Die genannten Apps an sich müssen nicht als verwerflich angesehen werden. Dennoch haben diese offenkundig weniger Probleme zugelassen zu werden. Sie sind allerdings Beispiele dafür, wie sehr soziale Normen Einfluss auf die Akzeptanz von Apps haben. Apple hat das Recht, jede App nach eigenem Gusto abzulehnen, dennoch macht sich das Unternehmen unglaubwürdig, wenn es rein informative Apps, die allerdings erkennbar eine Stoßrichtung haben, aufgrund vermeintlicher Anstößigkeit ablehnt. Ohne eine geeignete, ausgewogene Begründung.

Das ist nicht Zensur, kein Mundtotmachen. Es ist Apples Recht. Aber es ist auch eine inkonsequente Entscheidung, die Apples Fähigkeit zur Reflexion in ein anderes Licht rückt. Die Mehrheitsmeinung als Vorwand der Appsperre ist vorauseilender Gehorsam vor einer Öffentlichkeit, die Apple erst schuf. Ein Garten ist nicht schon ein guter, nur weil er einen Gärtner hat.

*Blenden wir mal aus, was jeweils als Sexualdelikt gilt oder welche sozialselektiven Einflüsse und Vorurteile die Rechtsprechung hierzu hat.

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