Zwei Parteien sind auch keine Lösung

Als wissenschaftsphilosophische Größe ist Karl Popper nahezu unumgänglich, aber er hat sich auch immer wieder zur Demokratie und Freiheit geäußert. Da allerdings muss ich, selbst wenn ich nicht in der Wahl- und Parteienforschung verwurzelt bin, einen Strich ziehen. So einfach und überzeugend Popper Grundlagen wissenschaftlicher Logik bespricht, seinen Hang zur Einfachheit lässt sich nicht so leicht auf die Demokratie übertragen. Er schreibt beispielsweise:

Mir scheint ein Form, die das Zweiparteiensystem möglich macht, die beste der Demokratie zu sein. Denn sie führt immer wieder zur Selbstkritik der Parteien. Wenn eine der beiden großen Parteien in einer Wahl eine richtige Schlappe erlitten hat. dann kommt es gewöhnlich zu einer radikalen Reform innerhalb der Partei. Das ist eine Folge der Konkurrenz und des eindeutigen Verdammungsurteils der Wähler, das nicht übersehen werden kann. So werden die Parteien durch dieses System von Zeit zu Zeit gezwungen, aus ihren Fehlern zu lernen oder unterzugehen. (S. 212f.)

Warum Popper Zweiparteiensysteme und Mehrheitswahlen den Mehrparteiensystemen mit Proporz vorzieht, das ergibt sich aus seiner simplifizierten, der klassischen Antike entlehnten Vorstellung, es gäbe letztlich nur zwei Regierungssysteme. Solche, die mit Gewalt umgestürzt werden müssen, und solche, die ohne Blutvergießen abgewählt werden können.

Unter dieser einfachen Annahme mag das Zweiparteiensystem vorteilhaft sein. Aber dies geht nur auf, da Popper sich durch die stark reduzierte Selektion der Systeme und die notwendige, aber kaum hinreichende Unterscheidung der Gewalt bei der Absetzung der Regierung eine bequeme Vorlage gibt. Wenn nur die unblutige Absetzung relevantes Kriterium der Demokratie sein soll, dann kann ein Mehrparteiensystem dies nur selten liefern.

Doch damit muss man sich gar nicht aufhalten, denn schon in seinem Modell stecken Fehler und Prämissen, die er schlicht übergeht. Einer der wichtigsten ist, dass die Absetzung in einem Zweiparteiensystem nicht zwangsläufig einen Mechanismus der Selbstkritik zur Folge haben muss. Beide Parteien können in der Gewissheit agieren, nicht gute Politik zu machen, nur bessere als die Gegenseite. Da eine Opposition in der Regel kaum politische Handlungsgewalt hat, ist sie im Vorteil. Sie kann kaum ernsthafte Fehler machen und wird in der Folge bei der Wahl als frische Alternative erscheinen.

Ebenso ist ein regulativer und politischer Patt möglich. In einem Zweiparteiensystem mit Mehrheitswahlrecht wäre denkbar, dass – wie derzeit in der USA zu sehen, was ja auch zu einem Fauxpas des republikanischen Kandidaten führte – nur die swing votes zählen. Die Fronten sind geklärt, nur der geringe bewegliche Teil der Wählerschaft, gibt an, wohin das Pendel ausschlägt. So schwingen dann die politischen Ziele über die Jahre hin und wieder her. Ernsthafte Bewegung ist damit nicht im politischen Spiel, die eine Seite macht’s, die andere rückgängig. Aber demokratisch ist’s, weil unblutig.

Damit einhergehend ein weiterer, allein schon theoretisch ersichtlicher Grund, den Popper liegenlässt. In einem Zweiparteiensystem mit Mehrheitswahl stellen wir uns folgende Konstellation in der Wählerschaft vor: Gruppe A stellt 33 Prozent der Wählerschaft, Gruppe B ebenfalls und Gruppe C genauso. Da wäre noch die Gruppe C, die nur ein Prozent der Wählerschaft darstellt, aber eine entscheidende Eigenschaft hat. Während Gruppe A immer Partei A wählt, entsprechend Gruppe B die Partei B, wählen die Mitglieder von Gruppe D stets nach Lust und Laune entweder Partei A oder B und entscheiden damit die Wahlen. Preisfrage: Wie viel Relevanz besitzt Gruppe C im politischen Spiel? Und da kommen wir auch auf eine Vernachlässigung einer breiten Minderheit in der Gesellschaft, die eigentlich keine ist, und die überrepräsentative Bewertung der swing votes – Popper erkennt die Überrepräsentation aber nur im Gewicht kleiner Parteien im Mehrparteiensystem, obwohl es ein vergleichbaren Effekt im Zweiparteiensystem geben kann. Gruppe C hat überhaupt keine Chance, ihren Wünschen entsprechende politische Inhalte einzubringen*. Sie ist, im Gegensatz zu dem einen Prozent der Gruppe D, für die Parteien auch nicht relevant und werden damit zumindest politisch marginalisiert. Nächste Preisfrage: Wie lange wird Gruppe C das mit sich machen lassen? Anschlussfrage: Sicher, dass es unblutig bleibt?

Literatur: Popper, Karl (2010): Zur Theorie der Demokratie, in: Alles Leben ist Problemlösen von ders., 14. Auflage, München, S. 207-214.

*Mir fiel gerade auf, ich muss Gruppe C etwas näher erläutern, sonst geht mein Beispiel nicht auf. Gruppe C will nicht zwischen zwei Parteien nur die wählen, die aus ihrer Sicht das geringere Übel ist. Beide Parteien widersprechen den grundlegenden politischen Präferenzen, die in der Parteienlandschaft schlicht nicht abgebildet sind. So bleiben sie der Wahl fern, sodass die Wahlbeteiligung bei maximal 67 Prozent der Wahlbevölkerung liegt, bei absoluter Mehrheitswahl also die Gruppen A, B und D beteiligt sind, wobei D alleine ausschlaggebend ist für das Wahlergebnis. Jetzt haben wir einen Wahlschuh daraus gemacht.

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