Aus gegebenem Anlass: Gedankliche Ruhestörung

Die ganze Sache mit der lauten Musik, den Uniformen, den Worten und dem Flur lässt mich noch immer nicht los. Wende ich es hin, ist es mir peinlich, etwas gesagt zu haben, was einem Kind wohl nicht von den Eltern abgewöhnt würde, aber in diesem Fall als Beleidigung aufgefasst wurde; wende ich es her, bleibt ein Dorn in meinem Sicherheitsgefühl.

Der stechende Schmerz pulsiert von meinem Stolz aus durch alle Winkel des Verstandes. Besser wird es nicht. Ich bin mir noch nicht sicher, was ich davon halten soll, dass in der Praxis Abwehrrechte zu „Nachwehrklagen“ verkommen, die aufgrund vieler Gründe von Natur aus geringe Aussichten auf Erfolg haben.

Je mehr ich als juristischer Laie recherchiere, desto mehr schlägt die Waage in Richtung meiner Auslegung einschlägiger Rechtsnormen aus. Das Grundgesetz mit seinem Artikel 13 war mir immerhin bekannt, dieses hier nicht: Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit (HSOG).

Richten wir den Blick doch auf den in diesem Fall interessanten Paragraphen 38: Nach Absatz 1 ist unzweifelhaft unsere Wohnung eine vom Gesetz beschriebene gewesen. Der Paragraph lässt selbst bei nur mäßig gezügelter Phantasie wenig Spielraum, um nach den Nummern 1 und 2 eine Gefahrenabwehr zu rechtfertigen. Lautstärke sollte mir mal entweder als eine sicherzustellende Sache beschrieben werden oder als Voraussetzung für eine Abwehr einer Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit einer Person oder für bedeutend wertvolle Sachen. Es war laut, wir machten die Musik aus. Diese Einsicht war schon allein durch einen Satz an der Haustür zu klären. Sparen wir uns strapaziöse Wege durch das Dickicht des Paragraphen, nichts steht dort, was das Verhalten des Polizisten – nur desjenigen, der unsere Türschwelle ohne unsere Einwilligung übertrat und auf mehrmalige Aufforderung nicht einmal reagierte – rechtfertigen könnte. Vieles in diesem Paragraphen spricht aus meiner Wahrnehmung für ein eklatantes Fehlverhalten dieses Beamten, der für meine Begriffe einen erheblichen Flurschaden angerichtet hat – nicht in unserem Flur, sondern in dem des Grundgesetzes und anderer Normen.

Sollte ich davon lassen? Ja? Weil man dagegen doch nichts ausrichten kann?

Das kann mich nicht zufriedenstellen. Für mich hat sich in unserer Wohnung etwas zugetragen, das von unserer Seite aus im Nachhinein nachvollziehbar eine Belästigung der Nachbarschaft gewesen sein müsste. Keine Diskussion darüber. Meine spätere Reaktion war allerdings ein erheblich frustrierter Ausruf über barsches, zynisches Verhalten eines Polizeibeamten im Zuge eines in meiner Wahrnehmung schwerwiegenden Fehlverhaltens seitens des Beamten. Es sollte nicht den Beamten treffen, obwohl die Zielgenauigkeit meiner Worte wohl völlig davon abwich, sondern die in sich surreal-aggressive Äußerung des Beamten.

Es mag paradox klingen, doch geht es mir in puncto Grundrechten so, dass gerade die alltäglich wirkenden, banalisierten Grundgesetzübertretungen eine Schwere eigener Art schaffen. Sie erschüttern, davon bin ich fest überzeugt, die Grundlagen der Rechtsordnungen mit selber Wucht wie die für alle Seiten ersichtlichen. Die brüske Negation jeglicher Rechtfertigungspflicht durch den Beamten wirkt sich für mich verheerend aus. Dies ist für mich Anlass zur überaus kritischen Reflexion der Legitimität von Staatsgewalt als solcher, sie wird mich nicht dazu bringen, sie angreifen oder abschaffen zu wollen. Doch ist die realiter unausgewogene Rechtekonstellation in Situationen dieser Grundrechtsbrüche, die zu einer nur ex post und bei reiflich überlegtem Einsatz der eigenen Ressourcen – finanziell wie mental – ein, ich nenne es mal so, auf widerlichste Weise unerträglicher, weil ungewisser Zustand.

Wer dieses Pathos für übertrieben und unangebracht hält, hat nicht einen Hauch von einem Schimmer von den Spurenelementen demokratischer Ordnung. Die moderne Demokratie mit ihren Schutzrechten kam, ich drücke es mal allgemeinverständlich aus, um auf historisch nachgewiesene obrigkeitlich-herrschaftlich geschaffene Realitäten zu scheißen. Und was sollen die erst sagen, die anders als ich nicht einmal im Ansatz auf der sonst sonnigen Seite des gesellschaftlichen Lebens stehen?